zahnloser Tiger?

schreibt die Glocke am 04.12.2020

Stellungnahme:

Der Umwelt- und Klimaausschuss, wie er im obigen Artikel dargestellt wird, ist in der Tat ein zahnloser Tiger. Darf er ja nach dem letzten Absatz lediglich durch Stellungnahmen beraten.

Liebe Glocke, woher habt Ihr dieses Aussagen? Vielleicht hättet Ihr mal ein Mitglied des Ausschusses fragen sollen – genau um diese Aussage wurde unter Anderem so heiß diskutiert. Das kann man >> hier << nachlesen.

Der richtige Wortlaut ist: „Der Ausschuss kann Beschlüsse zu Themen mit Bezug zu Klima und Umwelt fassen. […] Andere Fachausschüsse müssen diese Beschlüsse in ihre Beratungen berücksichtigen.

Von Schlägen waren übrigens alle Beteiligten weit entfernt, es lief trotz sehr engagierter Redner recht geordnet ab.

„Der KUA hätte es am liebsten gehabt, bei allen Themen mitbestimmen zu können“ – ja, genauso war das gedacht. Die Möglichkeit zu haben, immer dann wenn es uns notwendig erscheint. Und die Betonung liegt auf „Möglichkeit“. Was beim oben erwähnten Thema Kläranlage dann wie folgt aussehen könnte: Wenn es z.B. um eine neue Klärstufe geht, hat man im KUA das Wissen, gemeinsam mit den Klärwerksmeistern zu besprechen, welche Erweiterung sinnvoll ist und welche möglichen Alternativen es gibt. Der Betriebsausschuss entscheidet dann hinterher, wieviel Geld da ist und welche Variante umgesetzt wird. Das hat überhaupt nichts damit zu tun, dass der KUA sich in die Gebührenordnung einmischen wollen würde. Will er nicht, soviel sei gesagt.

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