Datum: 14.05.2020
Protokollführer: Rudolf Herden 14. Mai 2020
Beginn: 19.30 Uhr
Ort: Brandenburg-Halle
Teilnehmer
Vorstand:
- Katharina Müller
- Johannes Bartsch
- Sonja M. Schnitzler
- Dietrich Lindau
- Petra Lakebrink
- Rudolf Herden
- Sabine Winkler
- Walter Rolf
- Bernd Mosig
- Clemens Herzig
- Elisabeth von Müller
- Hans-Hermann Strickmann
- Heinrich Brummelte
- Johannes-Otto Wördemann
- Margit Große-Hagenbrock
- Mathias Barkow
- Rolf Schnitzler
- Rudi Schnitker
- Susanne Utler
- Tobias Pieper
- Toni Stein
- Alexa Kronshage
- Max Lahrkamp
1. Begrüßung, Wahl des/der SitzungsprotokollantIn, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Verabschiedung der Tagesordnung
Begrüßung, Wahl des/der SitzungsprotokollantIn, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Verabschiedung der Tagesordnung
- Der Sprecher Johannes Bartsch und die Sprecherin Katharina Müller eröffnen die Mitgliederversammlung und begrüßen die Anwesenden.
- Rudolf Herden wird einstimmig zum Protokollführer gewählt
- Die ordnungsgemäße Einladung wird festgestellt.
- Katharina Müller teilt mit, dass in Punkt 6 nicht die Wahl eines Kandidaten zur Bürgermeisterwahl möglich ist, sondern, dass aus formalen Gründen an diesem Tage nur eine Nominierung stattfinden kann. Die Tagesordnung wird mit dieser Änderung freigegeben.
2. Aktueller Stand der Vorstandsarbeit
Katharina Müller berichtet, dass in wöchentlichen Skypekonferenzen und vielen Telefonaten sehr aktiv das Ortsprogramm entworfen, die Homepage und die Mitgliederversammlung vorbereitet wurden, und dass die Mitglieder jederzeit die Möglichkeit hatten, aktiv mitzuwirken.
3. Vorstellung des Ortsprogramms, Gelegenheit zu Änderungen, Verabschiedung
Die Punkte des Ortsprogramms werden einzeln vorgestellt, diskutiert und zum Teil mit Änderungswünschen freigegeben.
- B64n einstimmig angenommen
- Fair – Trade – Town mit einer Enthaltung angenommen
- Thema Banken war nicht ganz klar
- Klimaschutz einstimmig angenommen
- Krematorium: nach intensiver Diskussion wird abgestimmt. Ergebnis:
- Ursprungstext ohne Änderung 8 Stimmen
- Ursprungstext ohne Hinweis auf den Standort 11 Stimmen
- Nur den letzten Satz des Textes verwenden 2 Stimmen
- Landwirtschaft
- Wir müssen mit der Landwirtschaft ins Gespräch kommen und nicht überall vorschreiben, was sie tun soll. Dafür reichen unser Wissensstand und unsere Kompetenz häufig nicht. Die Seite ist so umzuformulieren, dass wir nicht fordern, sondern unterstützen und vorschlagen.
- Abstimmung: Formulierung ändern in Empfehlungen statt Forderungen – 20 Stimmen, keine Änderungen vornehmen - 1 Stimme
- Moblität1 Radfahrer, Fußgänger, …
- Bedenken, dass wir nicht unnötig alle Autofahrer verschrecken
- Formulierung „Lösungsmöglichkeiten könnten sein:“ statt Forderungen
- Thema Einbahnstraßen streichen
- Abstimmung: Formulierung ändern – 19 Stimmen, nichts ändern - 1 Stimme, Enthaltung- 1 Stimme
- Mobilität2 Nahverkehr
- Abstimmung: Einstimmig angenommen
- Mobilität3 ..Ortskerne von KFZ-Verkehr entlasten
- Abstimmung: Einstimmig angenommen
- Mobiltät4 Projekte zu klimaneutraler Mobilität
- Abstimmung: abgelehnt – 1 Stimme, angenommen - 20 Stimmen
- Schule und Soziales
- Abstimmung: Alle Unterpunkte werden einstimmig angenommen
- Wirtschaft
- Hallen des Flughafens könnten für die Bauern nutzbar gemacht werden
- Naturschutz und Schaffung von Grünflächen sollte ergänzt werden
- Nutzung der Gebäude als Jugendherberge als Vorschlag
- Der Begriff „interkommunales Gewerbegebiet“ sollte gestrichen werden
- Abstimmung: Mit genannten Änderungen einstimmig angenommen
- Ortsentwicklung
- Bebauungspläne, die bei der Ausrichtung der Gebäude die optimale Nutzung der Sonneneinstrahlung berücksichtigen, um Passivhäuser zu errichten.
- Hinweis für Märkte nachmittags und abends: „Frische Produkte sind nachmittags und abends nicht mehr frisch.“
- Abstimmung: Alle Unterpunkte werden einstimmig angenommen
- Digitalisierung:
- Die Diskussionen haben wesentlich mehr Zeit benötigt, als vorgesehen war. Der Punkt Digitalisierung wird in einer er nächsten Mitgliederversammlungen besprochen und freigegeben. Bis dahin ist er als Entwurf zu kennzeichnen.
- Allgemeiner Hinweis
- Weitere Anregungen und Hinweise für das Ortsprogram können jederzeit beim Vorstand eingereicht werden. Bevor sie in das Programm aufgenommen werden, ist darüber in einer Mitgliederversammlung zu entscheiden.
4. Vorstellung von Vorschlägen zur Bürgermeisterkandidatur
Johannes Bartsch stellt Harald Loermann als den vom Vorstand einstimmig favorisierten Kandidaten zur Bürgermeisterwahl vor.
5. Vorstellung des/der Kandidaten
- Harald Loermann erläutert seinen Werdegang, seine Motivation sich für die Kandidatur zu entscheiden, seine inhaltlichen Schwerpunkte und bittet darum, vom Ortsverband Bündnis 90/Die Grünen Herzebrock-Clarholz unterstützt zu werden.
- Im Rahmen von Fragestellungen und Anregungen begrüßt Frau Elisabeth Meier als Vorsitzendende der Kulturlandschaft Sundern-Samtholz-Brock die Kandidatur von Harald Loermann und wünscht sich bezüglich der Kultur für Herzebrock-Clarholz weitere Aktivitäten und Ergänzungen im Ortsprogramm. Vorschläge wird sie nachreichen.
- Weitere Details zu Harald Loermann sind ab sofort auf seiner Webseite harald-loermann.de zu finden.
6. Wahl eines zu unterstützenden Kandidaten
- Wie zu Beginn der Versammlung festgestellt, ist an diesem Termin nur eine Nominierung des Kandidaten möglich. Eine Wahl erfolgt im Rahmen der nächsten Mitgliederversammlung am 2. Juni 2020.
- Weitere Kandidaten werden nicht vorgeschlagen
- Die offene Wahl zur Nominierung führt zum Ergebnis:
- Harald Loermann wird einstimmig als von Bündnis 90/Die Grünen Herzebrock-Clarholz zu unterstützender freier Bürgermeisterkandidat nominiert.
- Harald Loermann bedankt sich für das Vertrauen. Die Parteimitglieder und alle Anwesenden begrüßen diese Entscheidung mit Applaus.
7. Kurze Erläuterung des Ablaufes der Kommunalwahl mit Aufruf zur Findung geeigneter Kandidaten für die Wahlbezirke und Listenplätze - und 8. Ankündigung einer folgenden Mitgliederversammlung zur Wahl der Kandidaten für Wahlbezirke und Listenplätze
- Es wird auf die nächste Mitgliederversammlung am 02. Juni 2020 um 18:30 Uhr hingewiesen. Bis dahin werden alle Mitglieder dazu aufgerufen, zu überlegen, ob sie selbst für einen Wahlbezirk oder auf der Reserveliste für ein Ratsmandat kandidieren wollen, oder ob sie weitere potentielle kompetente Kandidaten kennen, die für Bündnis 90/Die Grünen kandidieren wollen. Dazu müssen sie nicht unbedingt Parteimitglieder sein.
- Auch für den Kreistag sind in Herzebrock-Clarholz zwei Wahlkreise mit Kandidaten zu besetzen.
- Informationen über frühere Wahlkreise und Wahlbezirkskandidaten und Ergebnisse der letzten Wahlen findet man unter:
- letzte Wahlergebnisse >> klick <<
- Amtsblatt mit den Wahlbezirken >> klick <<
9. Verschiedenes
- Ein Parteimitglied kommentiert die Arbeit des Vorstandes mit: „weiter so!“
- Darüber hinaus gibt es keine Wünsche oder Anmerkungen zu diesem Punkt.
Dieses Protokoll gibt die Wahrnehmung des Protokollanten wieder. Einwendungen an >> klick <<