„Wenn die Ampel weg ist, gilt wieder rechts vor links – es sind nur noch 9 Jahre bis 33“
„Jetzt können wir herausfinden, was wir anstelle unserer Großeltern getan hätten“
Solche und ähnliche Sprüche liest man in den sozialen Medien zum politischen Rechtsruck im Land. Und sie beschreiben in verkürzter Form unsere Sorge und unseren Anspruch.
Alle demokratischen Richtungen, egal ob liberal, progressiv oder konservativ, haben aufgrund unterschiedlicher Sichtweisen und Erfahrungen ihre Anhänger. Alle eint bisher der Wille zur Demokratie, zum friedlichen Streiten über Positionen und immer der Schutz von Minderheiten, der Respekt vor den anderen und dem Grundgesetz.
Der Rechtsextremismus lehnt das alles ab.
Und er beginnt nicht mit Konzentrationslagern und mit der Vernichtung von Leben. Er beginnt mit dem Gefühl von Überlegenheit, mit dem Herabsetzen und Verächtlichmachen von Andersdenkenden und mit dem zustimmenden Schweigen der Mehrheit. Er beginnt mit dem Narrativ, es gebe ein Staatsversagen.
Völlig unerwachsen werden heute Bildchen auf WhatsApp verschickt, die Politiker an Galgen zeigen, Deutsche nur als Weiße dulden oder Ausländer nur als Gewalttäter sehen. Ohne Widerspruch werden aus Worten irgendwann Taten.
Die Geschichte hat bereits bewiesen, dass dieses Überlegenheitsgefühl in der Gruppe immer zu Grausamkeiten und Gewalt führt.
Erich Kästner hat es so beschrieben:
„Die Ereignisse von 1933 bis 1945 mussten spätestens 1928 bekämpft werden. Später war es zu spät. Man darf nicht warten, bis der Freiheitskampf Landesverrat genannt wird. Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine geworden ist. Man muss den rollenden Schneeball zertreten. Die Lawine hält keiner mehr auf. Sie ruht erst, wenn sie alles unter sich begraben hat.“
Wir Grünen treten dem Rechtsextremismus in jeder Form von Anfang an entschieden entgegen.
In der Trierer Erklärung des deutschen Städtetages heißt es:
„…In unseren Städten leben Menschen unterschiedlicher Herkunft zusammen – als Nachbarinnen und Nachbarn, als Kolleginnen und Kollegen, als Freundinnen und Freunde, als Familie. Das ist die Lebensrealität in unseren Stadtgesellschaften. Das macht unsere Städte aus. Unsere Städte gehören allen Menschen, die hier leben. Wir akzeptieren nicht, dass Bürgerinnen und Bürger, dass Familien, dass sogar Kinder in unseren Städten Angst davor haben müssen, von hier vertrieben zu werden.
Unterschiedliche Meinungen, unterschiedliche Bewertungen politischer Themen, auch unterschiedliche Positionen zur Migrations- und Asylpolitik sind Teil unserer Demokratie. Demokratie braucht Auseinandersetzung, Demokratinnen und Demokraten müssen auch Streit aushalten und Widerspruch akzeptieren. Was wir nicht akzeptieren ist, wenn der Kern unserer Verfassung und die Basis unseres Zusammenlebens angegriffen wird: die Würde des Menschen.
Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaat müssen immer wieder neu verteidigt werden. Eine wehrhafte Demokratie lebt von einer aktiven und wachen Zivilgesellschaft vor Ort…“
Dem schließen wir uns uneingeschränkt an und vertrauen auf diese Zivilgesellschaft in Herzebrock-Clarholz.
Der Vorstand B90/Die Grünen OV Herzebrock-Clarholz