Freie Fahrt fürs Rad – Grünes Fahrradgesetz für NRW

immer mehr Menschen steigen aufs Fahrrad und tragen damit zu mehr Klimaschutz und zur Mobilitätswende bei. Doch der eindrucksvolle Erfolg der Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“ belegt, dass noch viel mehr Bürger*innen das Rad für die Alltagswege nutzen würden, wenn es flächendeckend eine sichere, komfortable und durchgängige Fahrradinfrastruktur gäbe, wie beispielsweise in den Niederlanden.

Mit der Annahme der Volksinitiative durch den Landtag war der Auftrag an die Politik eindeutig: ein Radverkehrsgesetz auf den Weg zu bringen, mit dem Ziel 25 Prozent Anteil am Modal Split bis 2025 durch geeignete Maßnahmen zu erreichen. Doch NRW-Verkehrsminister Wüst (CDU) hat nun ein Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz vorgelegt, das wenig ambitioniert ist, im Wesentlichen die bereits vorhandenen Maßnahmen beschreibt und konkrete Schritte auf einen noch zu erstellenden und nicht näher definierten „Aktionsplan“ schiebt. Dies war uns GRÜNEN zu wenig, deshalb wollen wir mit unserem eigenen Radverkehrsgesetz zeigen, wie man es besser macht. Zu beiden Gesetzen findet am 25. August 2021 eine gemeinsame Anhörung im Verkehrsausschuss statt.

Wir wollen in diesem Fachgespräch mit Radverkehr-Expert*innen in Dialog treten und erfahren, wie sie die beiden Gesetzentwürfe bewerten und was darüber hinaus zu tun wäre, um eine signifikante Steigerung des Radverkehrs in den nächsten Jahren zu erreichen. Dazu haben wir

• Ute Symanski (Radkomm Köln, Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“)
• Annette Quaedvlieg (stellv. Vorsitzende ADFC NRW, Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“)
• Matthias Krusche (ADAC NRW)
• Karl Reinke (Bürgermeister Altenberge)
• Martin Tönnes (Co-Autor Grünes Radverkehrsgesetz und ehem. Planungsdezernent RVR)

eingeladen. Die Veranstaltung moderieren Arndt Klocke und Johannes Remmel.

Wir freuen uns auf interessante Beiträge und Diskussionen mit dem Publikum! Hier könnt Ihr Euch anmelden.